Erfolgreiche Aktionen gegen NPD-Aufmarsch in Friedland (M-V)

Pressemitteilung vom 9. November 2013      
Rassist_innen stoppen – Solidarität mit Flüchtlingen

Insgesamt rund 500 Menschen haben gestern in Friedland gegen einen Aufmarsch der NPD protestiert. Neben verschiedenen Mahnwachen und dem Friedensfest waren etwa 300 Antifaschist_innen in mehreren Gruppen im Ort unterwegs und gelangten so immer wieder an die Aufmarschroute. Mit lauten und kreativen Aktionen gelang es ihnen die Neonazis zu stören. „Wir freuen uns, dass so viele unserem Aufruf, die Rassist_innen zu stoppen, gefolgt sind“, sagte Sprecherin Julia Gärtner. „Das viele der Bürger_innen vom Friedensfest an die Naziroute gegangen sind, um gegen Menschenverachtung zu demonstrieren und die Nazis auszupfeifen, finden wir großartig. Vor einigen Jahren wäre so etwas in M-V kaum denkbar gewesen, da gibt es eine positive Entwicklung“. Die Bereitschaft verschiedener Bündnisse, Vereine und Einzelpersonen zusammen gegen Naziaufmärsche in M-V aktiv zu werden, bewertete sie als Erfolg der politischen Arbeit der letzten Jahre.

Scharfe Kritik äußerte Gärtner am Vorgehen der Polizei. Der polizeiliche Staatsschutz hatte, wie bereits im letzten Jahr in Wolgast, Busunternehmen angefragt, ob und wann sie Gegendemonstrant_innen befördern. Darüber hinaus führte die Polizei Vorkontrollen der Businsassen durch, die von einem Beamten mit Maschinenpistole begleitet wurden. Gärtner: „Hier wird ein völlig absurdes Szenario gezeichnet das durchaus geeignet ist, Menschen zu verängstigen und sie davon abzuhalten gegen Neonazis auf die Straße zu gehen. Die friedlichen Proteste beweisen, dass die Polizeiführung hier lediglich den legitimen Protest kriminalisieren will und keine Bedrohung von den Demonstrant_innen ausgeht!“. Auch das Verhalten einzelner Polizeieinheiten, wieder insbesondere der BFE-Einheiten (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit), kritisierte Gärtner. So berichteten Demonstrierende immer wieder, dass sie durch die Beamten vom Aufsuchen angemeldeter Mahnwachen im Stadtgebiet abgehalten wurden.

Die NPD-Demo richtete sich gegen ein geplantes Flüchtlingsheim in der Jahnstraße, in dem ab Anfang 2014 Flüchtlinge untergebracht werden sollen. „Leider sind auch immer wieder Friedländer Bürger_innen in der Nazidemo mitgelaufen. Insgesamt blieb die Zahl der Teilnehmenden aber hinter den Erwartungen zurück“, so Gärtner weiter.

Bild Maschinenpistole bei Vorkontrollen
Fotoalbum von Hans Schlechtenberg

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